Sicherheitspaket: SPD will notverschiebbares Teil ohne Vermittlungsausschuss verabschieden
Mehr Nachrichten aus der Umgebung
Maintal Offenbach Obertshausen Hanau am Main Heusenstamm Bruchköbel Bad Vilbel Frankfurt am Main Rodgau Großkrotzenburg Erlensee Neu Isenburg Dietzenbach Seligenstadt Kahl am Main Karben Nidderau Dreieich Rodenbach Langenselbold Alzenau in Unterfranken Langen Eppertshausen Babenhausen Eschborn Steinbach am Taunus Bad Homburg vor der Höhe
Streit um das Sicherheitspaket der Bundesregierung
13. September 2024
©
13. September 2024
©
Albtraum vieler Bürgerrechtler – Personen im öffentlichen Raum werden gescannt, ident ...
Das könnte Sie auch interessieren ...
spiegel.de
Bundesverfassungsgericht: Überwachungsbefugnisse des BND gehen zu weit
muensterschezeitung.de
Bundesregierung berät zu Ausweitung des «Sicherheitspakets»
muensterschezeitung.de
Ampel schließt Vermittlung zum «Sicherheitspaket» nicht aus
tagesschau.de
"Sicherheitspaket" scheitert in Teilen am Bundesrat
**Kurz gesagt:** Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die strategische Überwachung de...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg: Potsdam (ots) - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU)...
In Mühlheim am Main suchen nach ...